AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle Geschäfte und Verträge, die zwischen der Enjoy the Street UG (haftungsbeschränkt) („ETS“), Altglienicker Ring 20, 15806 Zossen und einem Kunden („Kunde“) über die Website www.enjoythestreet.shop („Website“) von ETS zustande kommen.
1.2 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss eines Vertrages gültige Fassung der AGB. ETS behält sich das Recht vor, Änderungen dieser AGB vorzunehmen.
1.3 Abweichende und/oder über diese AGB hinausgehende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, ETS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
1.5 Die Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei Übersetzungen in andere Sprachen hat die deutsche Fassung Vorrang. Der Vertragstext wird von ETS nicht gespeichert.
2. Leistungen
2.1 ETS stellt eine Website zur Verfügung, über die Kunden ETS Merchandise und weitere Waren („Waren“) bestellen können.
3. Registrierung und Benutzerkonto
3.1 Für die Bestellung von Waren muss der Kunde einen Kunden-Account („Benutzerkonto“) anlegen, indem er den Registrierungsanweisungen auf der Website folgt. Bei der Registrierung eines Benutzerkontos muss der Kunde ein Passwort angeben und ETS bestimmte personenbezogene Daten wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und mindestens eine gültige Zahlungsmethode übermitteln.
3.2 Die Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Jeder Kunde kann sich nur einmal registrieren. Kunden müssen mindestens 18 Jahre alt sein und sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen angegebenen Daten und Zahlungsinformationen stets aktuell, vollständig und wahrheitsgemäß sind.
3.3 Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur Bestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des Kunden notwendigen Daten erhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, haftet der Kunde für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird ETS unverzüglich nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzung seines Benutzerkontos informieren.
3.4 ETS bemüht sich, die ständige Erreichbarkeit der Website zu gewährleisten, übernimmt dafür jedoch keine Haftung.
3.5 Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit löschen. Mit dem Löschen des Benutzerkontos ist eine Bestellung von Waren nicht mehr möglich.
4. Vertragsschluss
4.1 Zum Kauf und Erhalt von Waren hat der Kunde einen vom Nutzungsvertag bei Nutzung der Website gesonderten Kaufvertrag mit ETS zu schließen.
4.2 Dem Kunden wird auf der Website eine Auswahl von Waren angezeigt, die er in seinen Warenkorb legen kann. Durch das Einlegen von Waren in den Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und ETS. Die Präsentation oder Bewerbung von Waren stellt kein rechtsverbindliches Angebot von ETS auf Abschluss eines Kaufvertrags, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes (invitatio ad offerendum) dar. Der Kaufvertrag kommt wie nachfolgend dargestellt zustande:
4.2.1 Nachdem der Kunde seine gewünschten Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt hat, hat er die Möglichkeit, seine Warenauswahl in der Bestellübersicht zu überprüfen und zu korrigieren. Sofern der Kunde Waren dort hinterlegt hat, gelangt er jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der er seine Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der der Kunde seine Angaben überprüfen kann. Durch Setzen des Häkchens in der Checkbox „AGB akzeptieren“ akzeptiert der Kunde diese AGB und nimmt sie dadurch in sein Angebot auf.
4.2.2 Durch Betätigen des Buttons „Jetzt-Kaufen“ in der Bestellübersicht gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme seines Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und ETS kommt zustande, sobald ETS die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte E-Mail annimmt, regelmäßig durch eine Bestellbestätigung, bzw. die Ware in den Versand gibt.
4.3 Soweit Waren, die der Kunde verbindlich bestellt hat, nicht verfügbar sein sollten, wird ETS den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
4.4 Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch ETS erfolgt nicht.
5. Preise
5.1 Es gilt ausschließlich der auf der Website von ETS angezeigte Kaufpreis der jeweiligen Waren.
5.2 Alle Preise verstehen sich inklusive der für die spezifische Ware geltenden Mehrwertsteuer.
5.3 Der aktuelle Gesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht ausgewiesen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Der Kaufpreis für die bestellten Waren ist grundsätzlich sofort nach Aufgabe einer Bestellung zu bezahlen.
6.2 Der Kunde kann mit den auf der Website genannten Zahlungsmitteln bezahlen. Die Verwaltung der Zahlungsmittel erfolgt über das Benutzerkonto des Kunden. ETS behält sich vor, jederzeit weitere Bezahlmöglichkeiten anzubieten bzw. einzelne Bezahlmöglichkeiten von der Website zu entfernen.
7. Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit
7.1 ETS liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von ETS gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
7.2 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: ETS liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich und Schweiz
7.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare er von ihm ausgewählten Waren verfügbar, so teilt ETS dem Kunden dies in der Bestellbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht ETS von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Eine etwaige ausgelöste Zahlung wird unverzüglich rückgängig gemacht und dem Kunden der Kaufpreis erstattet.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von ETS.
9. Widerrufsrecht
9.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das ETS nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Enjoy the Street UG (haftungsbeschränkt), Altglienicker Ring 20, 15806 Zossen, 033773279950, info@enjoythestreet.shop) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Enjoy the Street UG (haftungsbeschränkt), Altglienicker Ring 20, 15806 Zossen, info@enjoythestreet.shop
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
9.2 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
10. Haftung
10.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der zwischen ETS und dem Kunden geschlossenen Verträge notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ETS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder der Website beruhen.
10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ETS nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11. Urheberrechte
11.1 ETS räumt den Kunden das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, auf die von ETS zur Verfügung gestellte Website allein für die hier dargelegten Zwecke zuzugreifen und diese entsprechend zu nutzen. Eine weitergehende Verwendung der Website, einschließlich der dargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von ETS nicht gestattet. Die Website sind urheberrechtlich geschützt.
11.2 Bei der Nutzung der Website ist es untersagt, die dort dargestellten Informationen sowie die mit der Website zusammenhängende Software zu kopieren, zu modifizieren oder davon abgeleitete Werke zu erstellen. Es ist weiter untersagt zu der auf der Website abgebildeten und angebotenen Waren zu extrahieren (z.B. durch „Scraping“) und/oder die Informationen außerhalb der Website weiterzuverwenden.
12. Technische Voraussetzungen
12.1 Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte sowie einen ausreichenden Internetzugang und/oder eine Telefonverbindung voraus, die der Kunde auf eigene Verantwortung und Kosten bereitzuhalten hat. ETS übernimmt keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Informationen und/oder Dienstleistungen, die darauf basieren, dass der Kunde die erforderlichen Voraussetzungen nicht geschaffen hat.
13. Datenschutzhinweis
13.1 Es gilt die auf der Website jederzeit abrufbare Datenschutzerklärung.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Rechtswahl
Auf Verträge zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
14.2 Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Kunde wird entsprechend § 36 VSBG darauf hingewiesen, dass ETS zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet ist.
14.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle Geschäfte und Verträge, die zwischen der Enjoy the Street UG (haftungsbeschränkt) („ETS“), Altglienicker Ring 20, 15806 Zossen und einem Kunden („Kunde“) über die Website www.enjoythestreet.shop („Website“) von ETS zustande kommen.
1.2 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss eines Vertrages gültige Fassung der AGB. ETS behält sich das Recht vor, Änderungen dieser AGB vorzunehmen.
1.3 Abweichende und/oder über diese AGB hinausgehende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, ETS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
1.5 Die Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei Übersetzungen in andere Sprachen hat die deutsche Fassung Vorrang. Der Vertragstext wird von ETS nicht gespeichert.
2. Leistungen
2.1 ETS stellt eine Website zur Verfügung, über die Kunden ETS Merchandise und weitere Waren („Waren“) bestellen können.
3. Registrierung und Benutzerkonto
3.1 Für die Bestellung von Waren muss der Kunde einen Kunden-Account („Benutzerkonto“) anlegen, indem er den Registrierungsanweisungen auf der Website folgt. Bei der Registrierung eines Benutzerkontos muss der Kunde ein Passwort angeben und ETS bestimmte personenbezogene Daten wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und mindestens eine gültige Zahlungsmethode übermitteln.
3.2 Die Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Jeder Kunde kann sich nur einmal registrieren. Kunden müssen mindestens 18 Jahre alt sein und sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen angegebenen Daten und Zahlungsinformationen stets aktuell, vollständig und wahrheitsgemäß sind.
3.3 Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur Bestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des Kunden notwendigen Daten erhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, haftet der Kunde für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird ETS unverzüglich nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzung seines Benutzerkontos informieren.
3.4 ETS bemüht sich, die ständige Erreichbarkeit der Website zu gewährleisten, übernimmt dafür jedoch keine Haftung.
3.5 Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit löschen. Mit dem Löschen des Benutzerkontos ist eine Bestellung von Waren nicht mehr möglich.
4. Vertragsschluss
4.1 Zum Kauf und Erhalt von Waren hat der Kunde einen vom Nutzungsvertag bei Nutzung der Website gesonderten Kaufvertrag mit ETS zu schließen.
4.2 Dem Kunden wird auf der Website eine Auswahl von Waren angezeigt, die er in seinen Warenkorb legen kann. Durch das Einlegen von Waren in den Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und ETS. Die Präsentation oder Bewerbung von Waren stellt kein rechtsverbindliches Angebot von ETS auf Abschluss eines Kaufvertrags, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes (invitatio ad offerendum) dar. Der Kaufvertrag kommt wie nachfolgend dargestellt zustande:
4.2.1 Nachdem der Kunde seine gewünschten Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt hat, hat er die Möglichkeit, seine Warenauswahl in der Bestellübersicht zu überprüfen und zu korrigieren. Sofern der Kunde Waren dort hinterlegt hat, gelangt er jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der er seine Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der der Kunde seine Angaben überprüfen kann. Durch Setzen des Häkchens in der Checkbox „AGB akzeptieren“ akzeptiert der Kunde diese AGB und nimmt sie dadurch in sein Angebot auf.
4.2.2 Durch Betätigen des Buttons „Jetzt-Kaufen“ in der Bestellübersicht gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme seines Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und ETS kommt zustande, sobald ETS die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte E-Mail annimmt, regelmäßig durch eine Bestellbestätigung, bzw. die Ware in den Versand gibt.
4.3 Soweit Waren, die der Kunde verbindlich bestellt hat, nicht verfügbar sein sollten, wird ETS den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
4.4 Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch ETS erfolgt nicht.
5. Preise
5.1 Es gilt ausschließlich der auf der Website von ETS angezeigte Kaufpreis der jeweiligen Waren.
5.2 Alle Preise verstehen sich inklusive der für die spezifische Ware geltenden Mehrwertsteuer.
5.3 Der aktuelle Gesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht ausgewiesen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Der Kaufpreis für die bestellten Waren ist grundsätzlich sofort nach Aufgabe einer Bestellung zu bezahlen.
6.2 Der Kunde kann mit den auf der Website genannten Zahlungsmitteln bezahlen. Die Verwaltung der Zahlungsmittel erfolgt über das Benutzerkonto des Kunden. ETS behält sich vor, jederzeit weitere Bezahlmöglichkeiten anzubieten bzw. einzelne Bezahlmöglichkeiten von der Website zu entfernen.
7. Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit
7.1 ETS liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von ETS gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
7.2 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: ETS liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich und Schweiz
7.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare er von ihm ausgewählten Waren verfügbar, so teilt ETS dem Kunden dies in der Bestellbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht ETS von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Eine etwaige ausgelöste Zahlung wird unverzüglich rückgängig gemacht und dem Kunden der Kaufpreis erstattet.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von ETS.
9. Widerrufsrecht
9.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das ETS nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Enjoy the Street UG (haftungsbeschränkt), Altglienicker Ring 20, 15806 Zossen, 033773279950, info@enjoythestreet.shop) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Enjoy the Street UG (haftungsbeschränkt), Altglienicker Ring 20, 15806 Zossen, info@enjoythestreet.shop
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
9.2 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
10. Haftung
10.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der zwischen ETS und dem Kunden geschlossenen Verträge notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ETS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder der Website beruhen.
10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ETS nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11. Urheberrechte
11.1 ETS räumt den Kunden das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, auf die von ETS zur Verfügung gestellte Website allein für die hier dargelegten Zwecke zuzugreifen und diese entsprechend zu nutzen. Eine weitergehende Verwendung der Website, einschließlich der dargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von ETS nicht gestattet. Die Website sind urheberrechtlich geschützt.
11.2 Bei der Nutzung der Website ist es untersagt, die dort dargestellten Informationen sowie die mit der Website zusammenhängende Software zu kopieren, zu modifizieren oder davon abgeleitete Werke zu erstellen. Es ist weiter untersagt zu der auf der Website abgebildeten und angebotenen Waren zu extrahieren (z.B. durch „Scraping“) und/oder die Informationen außerhalb der Website weiterzuverwenden.
12. Technische Voraussetzungen
12.1 Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte sowie einen ausreichenden Internetzugang und/oder eine Telefonverbindung voraus, die der Kunde auf eigene Verantwortung und Kosten bereitzuhalten hat. ETS übernimmt keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Informationen und/oder Dienstleistungen, die darauf basieren, dass der Kunde die erforderlichen Voraussetzungen nicht geschaffen hat.
13. Datenschutzhinweis
13.1 Es gilt die auf der Website jederzeit abrufbare Datenschutzerklärung.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Rechtswahl
Auf Verträge zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
14.2 Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Kunde wird entsprechend § 36 VSBG darauf hingewiesen, dass ETS zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet ist.
14.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.